Ausflugstipps

Aussen 540   

PIRIBEBUY

Ganz neu ist es nicht mehr, das Restaurant "El Mundo". Es hat sich seit seiner Eröffnung vor etwa zwei Monaten gut etabliert, da es

Schießplatz im Schwarzwalddörfle   

CAACUPÉ

Das Restaurant des Schwarzwalddörfles bei Caacupé kennen ja schon viele. Viele wissen auch, dass es dort einen Schießplatz gibt.

Was man dort machen kann, ist den meisten aber bisher nicht geläufig,

Minigolfanlage SAPO bei Caacupé   

CAACUPÉ

Ein wenig außerhalb der Stadt, eingebettet zwischen den Hügeln der Cordilleren, liegt eine Attraktion, die in Paraguay nur sehr selten zu finden ist.

In fast einjähriger Arbeit entstand eine 18-Loch-Minigolfanlage, die

Kloster in Atyra   

Nur wenigen ist das Ausflugsziel bisher bekannt: Das Franziskanerkloster in Atyra im Department Cordillera.

Obwohl es eine bedeutende Bauleistung moderner Architektur in Paraguay darstellt, fristet es zur Zeit eher ein Dornröschen-Dasein. Denn kaum jemand weiß, was sich hinter den Klostermauern verbirgt.

Schon in der frühen Kolonialzeit soll es dort ein Kloster gegeben haben.

Eisenbahnwerk in Sapucai  

Paraguay war das erste Land Südamerikas, das über ein Eisenbahn-Streckennetz verfügte. Dafür wurden Dampfloks benötigt, die vom Ausgang des 19. Jahrhunderts bis Mitte der 60er Jahre des vorigen Jahrhunderts in Sapucai gebaut wurden.

Bis heute sind die Anlagen so vorhanden, wie sie einst erstellt wurden.

Ein Kleinod der Frühindustrialisierung und

Kirche in Yaguarón

  

Die Stadt Yaguarón liegt am Kilometer 48 der Ruta 1 zwischen Itá und Paraguarí. Sie wurde 1539 gegründet und war das Zentrum der Franziskaner-Missionen in der Kolonialzeit.

In der Stadt gibt es eine Kirche, die 1640 erbaut wurde und als schönste Kirche des Landes gilt. Von außen ist sie eher unscheinbar, aber wenn man sie betritt, ist man unweigerlich fasziniert.

   

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Bilder aus Paraguay

  • Geier im Flug
    Geier im Flug
  • Altar in der Kirche von Yaguarón
    Altar in der Kirche von Yaguarón
  • Sonnenuntergang
    Sonnenuntergang
  • Harfenkonzert in Asunción
    Harfenkonzert in Asunción
  • Palmensavanne
    Palmensavanne
  • Kloster in Atyrá
    Kloster in Atyrá
  • Frühling
    Frühling
  • Sonnenuntergang
    Sonnenuntergang
  • Asunción bei Nacht
    Asunción bei Nacht
  • Karneval - fast wie in Rio
    Karneval - fast wie in Rio
  • Cordilleras bei Paraguarí
    Cordilleras bei Paraguarí
  • Eisenbahnwerk in Sapucai
    Eisenbahnwerk in Sapucai
  • Minigolf bei Caacupé
    Minigolf bei Caacupé
  • Straße nach Villarrica
    Straße nach Villarrica
  • Gleitschirmfliegen bei Sapucai
    Gleitschirmfliegen bei Sapucai
   

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   Amtsgericht Bestätigt: Fristlose Wohnungskündigung wegen AFD-Mitgliedschaft rechtens  

UNRECHTSSTAAT DEUTSCHLAND

Der Anwalt Markus Roscher-Meinel führt seit 20 Jahren eine Anwaltskanzlei in Berlin und ist in der AfD engagiert.

Unter dem Twitternamen „lawyerberlin“ twittert er auf der Seite der Thüringer AfD. Seine gestrige Twitternachricht vom 2. November 2017 hat hohe Wellen geschlagen.

In der typisch lakonischen Twittersprache, in der nur eine relativ geringe Anzahl Zeichen möglich sind, steht da zu lesen:

Amtsgericht Bestätigt: Fristlose Wohnungskündigung wegen AFD-Mitgliedschaft rechtens

Die Meldung stößt auf Unglauben, man fragt zurück, ob das ein Witz oder Satire sei. Anwalt Roscher gibt die Begründung des Gerichtes wieder: „Das Gericht argumentiert, dass der Mieter wusste, eine besondere Zielscheibe linker Angriffe zu sein.“

Amtsgericht Bestätigt: Fristlose Wohnungskündigung wegen AFD-Mitgliedschaft rechtens

Das erstaunt. Entsprechend die verdutzte Frage einer Twitterin: „Frage an den Anwalt: muss ich jetzt auch angeben, dass ich als selbstständige Frau alleine jogge? Erhöhtes Risiko → ggf Verdienstausfall“

Der Einwand ist nicht falsch. Aber das Unrecht setzt schon eine Stufe vorher an: Hier ist jemandem der Wohnraum gekündigt worden, weil er etwas „verschwiegen“ hat, das er nach geltender Rechtsprechung gar nicht angeben musste. Nach geltendem Recht darf der Vermieter nicht einmal danach fragen.

Amtsgericht Bestätigt: Fristlose Wohnungskündigung wegen AFD-Mitgliedschaft rechtens

 

Amtsgericht Bestätigt: Fristlose Wohnungskündigung wegen AFD-Mitgliedschaft rechtens

Quelle: http://www.mietrecht-hilfe.de/mietvertrag/selbstauskunft-des-mieters.html

 

Zum Zweiten ist es mit dem Grundgedanken eines Rechtsstaates und dem Verursacherprinzip nicht vereinbar, einem unbescholtenen Bürger anzulasten, ein Dritter könne ihm aus beliebigen Gründen rechtswidrig Schaden zufügen.

Dies würde bedeuten, dass beispielsweise ein bekannt wohlhabender Bürger aus seiner Wohnung gekündigt werden kann, weil sein Wohlstand Einbrecher anziehen könnte. Der Besitzer eines teuren Autos keine Garage anmieten kann, weil diese zum Zweck des Autodiebstahls aufgebrochen werden könnte, ein Polizist keine Wohnung mieten kann, weil sich Verbrecher, die er verhaftet hat, an ihm rächen könnten, ein Muslim keine Wohnung mieten darf, weil er Zielscheibe für Rechtsradikale sein könnte, ein bekennende, frommer Christ keine Wohnung mieten kann, weil er Zielscheibe von Islamisten sein könnte, ein Jude keine Wohnung mieten kann, weil er Zielscheibe von Nazis und Muslimen werden könnte, ein Richter keine Wohnung mieten kann, weil verurteilte Straftäter Rache üben könnten, ein in Scheidung Lebender auch nicht, weil der wütende Ex-Partner einen Anschlag verüben könnte, ebenso ein Gerichtsvollzieher, weil verzweifelte Schuldner durch Angriffe auf ihn eine Pfändung verhindern wollen könnten, einem Kommunisten dürfte man auch keine Wohnung vermieten, weil der ebenfalls ins Visier Rechtsradikaler geraten könnten, ein Metzger könnte jederzeit von militanten Tierschützern angegriffen werden, Anhänger eines Fußballclubs von Hooligans des verfeindeten Clubs  …

Diese langatmige Suada ist nötig, um aufzuzeigen, dass es nicht nur zu einer ausufernder Beliebigkeit kündigungsrelevanter Selbstauskünfte, weit in das Privateste hinein, führen würde und damit zu flächendeckender Rechtsunsicherheit und der kompletten Abschaffung der Privatsphäre und des Datenschutzes – sondern auch zu einer beliebigen Inhaftungsnahme eines Unschuldigen für eventuelle Schäden, die ein unbekannter Dritter in rechtswidriger, aber nicht vorhersehbarer Weise irgendwann irgendwie verursachen könnte.

Weiterhin steht hier die dringende Frage im Raum, ob dieses Urteil nicht auch grundgesetzwidrig ist:

Artikel 4
(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

Einem Menschen aufgrund seiner Weltanschauung seinen Wohnraum zu kündigen, obwohl der Betreffende selbst sich keine Rechtswidrigkeit zuschulden hat kommen lassen, könnte grundgesetzwidrig sein.

Die öffentliche Sicherheit und die Rechtssicherheit in Deutschland ist bereits jetzt in einem überaus beklagenswerten Zustand. Wir werden täglich Zeugen, wie Rechtsgrundsätze und Gesetze mit Füßen getreten werden, Ungleichbehandlung, Unrecht, Bevorzugung und Vertuschung in Exekutive und Judikative um sich greifen. Dieses Urteil ist Wind in den Segeln der Marodeure und Schläger aus allen gewaltaffinen Szenen und läd zum Terror jedes Mißliebigen geradezu ein.

Dieses Urteil ist ein Skandalon. Der Fakt, dass der Vermieter die Parteizugehörigkeit dem Mieter als Auskunftspflicht abverlangt, ist an sich rechtswidrig. Der Mieter hatte hierzu keinerlei Auskunftspflicht. Dem Mieter aufgrund dieser Parteizugehörigkeit die Wohnung zu kündigen, ist die nächste Stufe der Rechtswidrigkeit und der Vermieter wäre dem Mieter schon dadurch schadensersatzpflichtig. Dass ein Amtsgericht diesen mehrstufigen Rechtsbruch auch noch per Urteil als rechtens absegnet, ist schlicht eine Ungeheuerlichkeit.

Es bleibt nur zu hoffen, dass das Revisionsgericht dieses Unrecht schleunigst kassiert. Ansonsten werden Kündigungswellen wegen jeder herbeiphantasierten Gefährdung des Wohnraumes aus den niedrigsten Motiven schnell zum Mittel für Vermieter zu Räumungsklagen werden. Dabei sollten sich Linksextreme und Antifas nicht zu früh über das Urteil in Fäustchen lachen. Man darf davon ausgehen, dass die überwiegende Mehrheit der Hausbesitzer und Vermieter eher nicht Anhänger linksextremer Ideologien sind. Vielleicht freut sich schon mancher Vermieter darauf, ungeliebte Linksradikale, Antifas, Muslime, politisch Andersdenkende und Ausländer aller Herkunft mit dieser Argumentation fristlos aus der Wohnung zu werfen, weil deren jeweilige Gegenspieler oder ideologische Gegner dieselbe beschädigen könnten.

(dieunbestechlichen)

 

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Kommentare   

#1 RE: Amtsgericht Bestätigt: Fristlose Wohnungskündigung wegen AFD-Mitgliedschaft rechtenswolfgang 2017-11-13 03:37
Die Justiz ist eine Säule auf den der herschende Staat steht.Die Erhaltung steht auf seine Fahne.Viele Entscheidungen sind politisch Motiviert.Bei der Vergabe von Gerichtsposten spielt auch die Partei zugehörigkeit eine nicht untergeordnete Rolle.So wird auch Gerichtet.
AFD ist eine Gefahr für die bestehende Ordnung,sie hat es Geschaft die Staatspartei NPD trocken zu Legen. Das bürgerliche Tote Spektrum auf zu wecken.
Das sind bis 25% der Bevölkerung ohne die Wählerinen und Wähler die die lügen der Politiker satt haben und AFD wählen.
Das ist eine Klassenjustiz,nach den Krieg die NAZI´s,dann Kommunisten,dann die Hilfsnazi´S der staatlichen NPD:"Jetzt ist die AFD an der Reihe.
Die Kommunisten bezeichneten das als Revolutionären Terror.Wie heißt heißt das jetzt unter den Umständen.
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